Aktuelles

Mit dem folgenden Bericht gibt die Fraktion Die Linke/Die PARTEI im Rat der Stadt Duisburg einen kurzen Überblick zu den wichtigsten Themen der vergangenen Ratssitzung. Schon im Vorhinein sorgten einige der behandelten Themen für erhitzte Gemüter.

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Wie man wissenschaftlichen Publikationen und auch den Medien in den letzten Wochen entnehmen konnte, ist nicht nur der Klimawandel eine Bedrohung für unser (Über-)Leben, sondern Expert:innen sprechen vom sechsten Massensterben in der Geschichte des Lebens auf der Erde. Und diese Befunde liegen auch für Deutschland vor. Im Vordergrund des Artensterbens stehen in erster Linie (Sing-)Vögel und Säugetiere, deren Bestände deutlich abgenommen haben. Wie wichtig Mikroorganismen sind oder welche immens wichtige Rolle auch Insekten im natürlichen Kreislauf spielen, ist leider immer noch viel zu wenig bekannt. Wie bereits beim Klimawandel handelt es sich um eine dramatische an Geschwindigkeit zunehmende Entwicklung, die nicht mehr aufzuhalten, aber immer noch einzudämmen ist. 

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Mit dem folgenden Bericht gibt Die Linke/Die PARTEI im Rat der Stadt Duisburg einen kurzen Überblick über die wichtigsten Themen der vergangenen Ratssitzung. Die Linke/Die PARTEI hat mit einigen Anträgen und Anfragen für Diskussionsstoff gesorgt, bekam für ihre Initiativen aber keine Mehrheiten.

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Der Rat der Stadt Duisburg möge beschließen:

Die Stadt Duisburg bringt an den Ortseingängen Zusatzschilder an mit dem Schriftzug „Duisburg – Stadt gegen Rassismus“, um ein sichtbares Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und Intoleranz zu setzen.

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Der Ausschuss möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, zur Erinnerung an Maria und alle gestorbenen Obdach- und Wohnungslosen Menschen in Duisburg eine Gedenktafel oder Statue in Hochfeld zu errichten.

Begründung:

Der Tod von „Maria“ hat in Hochfeld viele Menschen berührt. Auch Wochen nach ihrem Tod stehen noch immer Dutzende Kerzen und Blumen im Eingangsbereich vor der Sparkasse auf der Wanheimer Straße. Geschäftsleute versorgten sie mit Essen, Anwohner brachten ihr Kaffee und Getränke.

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Ein signifikanter Teil von Schülerinnen und Schülern benötigt für die Beendigung der Grundschulzeit mehr als vier Jahre. Es ist zu vermuten, dass die Werte in den letzten Jahren sogar zugenommen haben. Ursächlich dürfte unter anderem sein, dass eine Vielzahl von Kindern vor dem Eintritt in die Grundschule keine KiTa besuchen. Durch die verlängerte Grundschulzeit vieler Kinder ergeben sich zusätzliche Raumbedarfe, die sichtbar gemacht werden sollten. 

Vor diesem Hintergrund bitten wir um Beantwortung folgender Frage:

1. Wie hoch ist die Anzahl der Kinder in den aktuellen vierten Klassen, die bereits im fünften Jahr die Grundschule besuchen?

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Die vergangene Ratssitzung stand ganz im Zeichen der Haushaltsberatungen. Schon beim Blick auf die Tagesordnung wurde deutlich, dass sich die Mitglieder des Rates auf einen langen Abend einzustellen hatten. Am Ende der achtstündigen Sitzung hatten die Ratsmitglieder über 200 Drucksachen beraten und die Haushaltssatzung 2024 beschlossen.

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Der Oberbürgermeister jubelt, etwas verhaltener auch der Kämmerer. Ein positives Jahresergebnis, sogar positives Eigenkapital, endlich frei. Frei von Überprüfung des Haushalts durch die Aufsichtsbehörde, frei bei der Entscheidung über Investitionen und frei bei der Entscheidung über die freiwilligen Leistungen.

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