Frankfurt für Frauen*rechte | Bündnis für Frauen*rechte und Selbstbestimmung

Time 2022-10-21 18:57:54

Web Name: Frankfurt für Frauen*rechte | Bündnis für Frauen*rechte und Selbstbestimmung

WebSite: http://www.frauenrechteffm.de

ID:361243

Keywords:

rechte,Frauen,Frankfurt,Selbstbestimmung

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Frankfurt für Frauen*rechte

Bündnis für Frauen*rechte und Selbstbestimmung

UNSER RECHT: FREIER RAUM! Belästigung vor Beratungsstellen stoppen

Podiumsdiskussion am 10. Oktober 2022, 18 Uhr in der Ev. Akademie

Ende diesen Monats werden sich die Abtreibungsgegner*innen mit sogenannten Mahnwachen wieder für 40 Tage vor pro familia in der Palmengartenstraße aufstellen und die Besucher*innen der Beratungsstelle drangsalieren. Nach einem weiteren verheerenden Urteil aus Baden-Württemberg, sehen wir uns gezwungen den Kampf für den freien Zugang zu Beratung erneut aufzunehmen.Auch der VGH Baden- Württemberg vertritt nun u.a. die Auffassung, dass die Frauen* sich DURCH ABWENDEN DES BLICKS dieser Beeinflussung entziehen könnten.Das ist ein Skandal. Wir, oder vielmehr die ungewollt schwangeren Frauen* und die Mitarbeitenden von pro familia sind mit dieser offenbar weit verbreiteten frauenverachtenden Rechtssprechung allein gelassen.Wir brauchen dringend eine bundesweite rechtssichere Gesetzgebung zur Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Frauen*.Die Veranstaltung am 10. Oktober, organisiert von pro familia Hessen, SRR konkret in Kooperation mit Frankfurt für Frauen*rechte,soll die öffentliche Aufmerksamkeit wieder auf diese Problematik richten,das Bewusstsein für die Unverletzlichkeit des Rechts auf reproduktive Selbstbestimmung schärfen und die politischen Akteure auffordern zum Schutz der Persönlichkeitsrechte ratsuchender Frauen* noch in diesem Jahr aktiv zu werden.Wir brauchen breite Unterstützung. Bitte gebt den Termin und den beigefügten Flyer weiter und kommt zur Veranstaltung.Bitte möglichst anmelden bei:  Bianca.schimmel@profamilia.deC_PRO_Einladung_Freier Raum_V03

DEMO und KUNDGEBUNG am 5. März

DANKE, an alle, die am 5. März dabei waren und uns unterstützt haben.

Danke an Frauendezernat und Frauenreferat der Stadt Frankfurt, die uns tat- und finanzkräftig zur Seite standen.

Danke an unser Spitzenpodium mit Claudia Hohmann, Rosemarie Heilig, Annette Rinn, Kaweh Mansoori, Dr, Thorsten Lieb, Kordula Schulz-Asche, Janine Wissler und Terry Reintke.

Danke an Anne Breick, die wieder für beste Vibes gesorgt hat.

Danke für die gute Berichterstattung in den Medien vor und über die Demo.

https://www.journal-frankfurt.de/…/Mahnwachen-Pro…

https://www.fr.de/frankfurt/weltfremder-gerichtsbeschluss-zu-mahnwachen-in-frankfurt-91384335.html?fbclid=IwAR3ntO1fIdX-atEEJlWc0zezTvUoS6t-lj67X758l18rz_NWMpCudBmWri8

https://zeitung.faz.net/faz/rhein-main/2022-03-02/5db7c9030194c1309d1ea9b5086fda04?GEPC=s5

In diesem RTL Bericht wird die ganze Scheinheiligkeit dokumentiert

https://www.rtl.de/cms/frankfurt-abtreibungsgegner-starten-demo-marathon-4928407.html?fbclid=IwAR17Cl_Wb64wWaHNYw2_4eMk8wC_XjV7dLtkYluV5sMFV4cm-qCLt6KcO94

Und hier die FR zur Demo und Kundgebung

https://www.fr.de/frankfurt/demo-gegen-mahnwachen-vor-pro-familie-damit-der-spuk-ein-ende-hat-91392180.html

Wir wollen, dass der FREIE ZUGANG zu BERATUNG und die Lösung des Grundrechtekonfliktes zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrechten dauerhaft und zuverlässig so geregelt wird, dass jede Art von Versammlung, ob Mahnwachen, Gehsteigbelästigungen oder sonstiges, im Sicht – und Hörbereich von Beratungsstellen und Arztpraxen untersagt wird – deutschlandweit.

Nach den Statements auf dem Podium sind wir zuversichtlich, dass eine gesetzliche Regelung auch schnell kommt. Aber wir bleiben dran und lassen pro familia Frankfurt und die ratsuchenden Frauen in den nächsten Wochen nicht allein. Ihr hört von uns

Unsere Pressemitteilung zur Demo und Kundgebung: FREIER ZUGANG ZU BERATUNG-BERLIN CALLING

FREIER ZUGANG ZU BERATUNG – BERLIN CALLING

so lautet der Aufruf des Bündnisses Frankfurt für Frauen*rechte, unterstützt durch das Frauenreferat der Stadt Frankfurt am Main zu einer Demonstration am Samstag, den 5. März 2022 um 11 Uhr ab Bockenheimer Warte.

„Wir sind wütend. Den erneuten sechswöchigen Psychoterror fundamentalistischer Abtreibungsgegner*innen vor pro familia, sanktioniert durch das Frankfurter Verwaltungsgericht, nehmen wir nicht kampf- und widerspruchslos hin.

Versammlungen vor Beratungsstellen müssen zum Schutz der Persönlichkeitsrechte der ratsuchenden Frauen* unterbleiben.“ so Ursula auf der Heide, eine der Sprecher*innen von Frankfurt für Frauen*rechte.

Seit inzwischen fünf Jahren versuchen Abtreibungsgegner*innen vor der Beratungsstelle von pro Familia in der Palmengartenstraße in Frankfurt mit sogenannten Mahnwachen Einfluss auf ratsuchende Frauen* zu nehmen. Wochenlang bauen sie sich dort auf und drangsalieren und bedrängen Besucher*innen u.a. durch laute Gebete und Gesänge und große Schockplakate. Und das VG Frankfurt will ihnen das mit der erstinstanzlichen Entscheidung vom 16.12.2021 unter Verweis auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zugestehen: Frauen, die eine Schwangerschaft beenden wollen, müssten es aushalten, dabei mit anderen „Meinungen“ konfrontiert zu werden.

NEIN – DAS MÜSSEN SIE NICHT! so das Bündnis.

Grundrechtskonflikte zu Lasten von Schwangeren zu regeln ist frauenverachtend.

Seit 2017 haben die Aktivitäten der Mahnwachen zu einer großen Solidarität und Gegenwehr aus weiten Teil der Gesellschaft geführt und zu umfangreicher Presseberichterstattung und Recherche. Auch das Frauenreferat der Stadt Frankfurt hat den Protest damals und heute unterstützt. Dafür sind wir sehr dankbar.

Nur so war es möglich, dass im August 2019 eine Handreichung des Hessischen Innenministeriums erwirkt wurde, die den Fundamentalisten ihre sogenannten Mahnwachen unmittelbar vor der Beratungsstelle untersagte. „Wir akzeptieren nicht, dass die Uhr jetzt wieder zurückgestellt werden soll“, so auf der Heide. „Und wir sind der Stadt Frankfurt dankbar, dass sie gegen das Urteil des VG Frankfurt Berufung beantragt hat.“

„Mahnwachen und ähnliche Versuche der Einflussnahme finden vor Schwangerenberatungsstellen überall in Deutschland statt. Es ist inakzeptabel, dass die staatliche Schutzpflicht für das Allgemeine Persönlichkeitsrecht der Frauen* bislang jeweils von den Ordnungsämtern der von Mahnwachen betroffenen Kommunen einzeln vor Gericht durchgefochten werden muss. Bundestag und Bundesregierung müssen umgehend tätig werden. Wir brauchen schnell eine rechtssichere, bundesweite gesetzliche Regelung zum Schutz der Persönlichkeitsrechte ratsuchender Frauen* und für einen unbeeinträchtigten Zugang zu Schwangerschaftskonfliktberatung. Bis zu dieser bundesgesetzlichen Reglung erwarten wir, dass die Ordnungsbehörde der Stadt mit Auflagen wie im Vorjahr den unbeeinträchtigten freien Zugang zu Beratung sicherstellt. Das erstinstanzliche Urteil des VG Frankfurt hat keine Rechtskraft.“ erklärt auf der Heide.

An die Demonstration schließt sich um 12 Uhr eine Kundgebung auf dem Opernplatz an. Ein prominent besetztes Podium diskutiert über die Forderungen des Bündnisses Frankfurt für Frauen*rechte und die Frage, wie für ratsuchende Frauen* der freie Zugang zu Beratung sichergestellt werden kann. „Wir freuen uns sehr, dass unser Anliegen auf so positive Resonanz gestoßen ist. Wir haben Zusagen von Dr. Thorsten Lieb, MdB (FDP), Armand Zorn, MdB (SPD), Kaweh Mansoori, MdB (SPD), Kordula Schulz- Asche, MdB (GRÜNE) Janine Wissler, MdB (LINKE), Terry Reintke, MdEP (GRÜNE), Rosemarie Heilig, Frauendezernentin, Annette Rinn, Ordnungsdezernentin und Claudia Hohmann, pro familia Frankfurt.“

Frankfurt für Frauen*rechte www.frauenrechteffm.de

ViSP Frankfurt für Frauen*rechte

c/o Ursula auf der Heide, Grethenweg 126, 60598 Frankfurt

Mit Weihrauch, Madonna, Rosenkränzen, Gebeten und Wohnwagen gegen reproduktive Selbstbestimmung

Das VG FRANKFURT hat die Auflagen der Stadt gekippt

Seit heute, 2. März, 13 Uhr machen sie sich wieder vor dem Eingang von pro familia breit. Frauenverachtend, menschenverachtend, anachronistisch und absolut inakzeptabel.

Kommt massenhaft am Samstag und seid kreativ für Aktionen in den nächsten 40 Tagen

FREIER ZUGANG ZU BERATUNG- JETZT!

Unsere Forderungen

Die Stadt Frankfurt stellt durch Auflagen sicher, dass Frauen* die Beratungsstelle von pro familia unbeeinträchtigt aufsuchen können

Das Land Hessen hält an seiner mit der Handreichung des Ministers des Inneren getroffenen Rechtsauffassung fest

 Bundesregierung und Bundestag treffen umgehend eine rechtssichere, bundesweite gesetzliche Regelung zum Schutz der Persönlichkeitsrechte ratsuchender Frauen* und unbeeinträchtigtem Zugang zu Schwangerschaftskonfliktberatung

FRAUEN*RECHT ist MENSCHENRECHT!

Seit inzwischen fünf Jahren versuchen Abtreibungsgegner*innen vor der Beratungsstelle von pro Familia in der Palmengartenstraße in Frankfurt mit sogenannten Mahnwachen Einfluss auf ratsuchende Frauen* zu nehmen.

Wochenlang bauen sie sich dort auf und drangsalieren und bedrängen Besucher*innen u.a. durch laute Gebete und Gesänge und große Schockplakate. Und das VG Frankfurt will ihnen das mit der Entscheidung vom 16.12.2021 unter Verweis auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zugestehen! „Frauen, die eine Schwangerschaft beenden wollen, müssten es aushalten, dabei mit anderen „Meinungen“ konfrontiert zu werden.“

NEIN – DAS MÜSSEN SIE NICHT!

Versammlungen vor Beratungsstellen müssen zum Schutz der Persönlichkeitsrechte der ratsuchenden Frauen* unterbleiben!

Grundrechtskonflikte zu Lasten von Schwangeren zu regeln ist frauenverachtend.

Mahnwachen und dergleichen vor Schwangerenberatungsstellen finden überall in Deutschland statt. Es ist inakzeptabel, dass die staatliche Schutzpflicht für das Allgemeine Persönlichkeitsrecht der Frauen* bislang jeweils von den Ordnungsämtern der von Mahnwachen betroffenen Kommunen einzeln vor Gericht durchgefochten werden müssen.

Bundestag und Bundesregierung müssen umgehend tätig werden.

Bis zu dieser bundesgesetzlichen Reglung erwarten wir, dass die Ordnungsbehörde der Stadt mit Auflagen wie im Vorjahr den unbeeinträchtigten freien Zugang zu Beratung sicherstellt.

Das Urteil des VG Frankfurt hat keine Rechtskraft.

Unser Demoplakat ist fertig

FREIER ZUGANG zu BERATUNG – SCHWANGERENBERATUNG REFORMIEREN- JETZT!

DEMO UND KUNDGEBUNG

Unabhängig davon, ob die Mahnwachen direkt vor pro familia stehen werden oder an der Bockenheimer Landstraße, wollen wir protestieren. Adressat unserer Proteste ist der Deutsche Bundestag. Wir möchten den im Koalitionsvertrag verankerten Vorhaben zu größerer sexueller und reproduktiver Selbstbestimmung Nachdruck verleihen.

Die Drangsalierung von schwangeren Frauen, die Beratungsstellen aufsuchen, muss rechtssicher ein Ende haben. Im Schwangerschaftskonfliktberatungsgesetz muss – unabhängig von der weiteren Diskussion um den § 218 StGB – geregelt werden, dass Versammlungen vor Beratungsstellen zum Schutz der Persönlichkeitsrechte der ratsuchenden Frauen unterbleiben müssen. Der Bundestag wird aufgefordert umgehend tätig zu werden. Um der staatlichen Schutzpflicht für das Allgemeine Persönlichkeitsrecht nachzukommen, besteht Handlungsbedarf auf der Ebene der Gesetzgebung. Es ist inakzeptabel, dass die staatliche Schutzpflicht für das Allgemeine Persönlichkeitsrecht der Frauen bislang jeweils von den Ordnungsämtern der von Mahnwachen betroffenen Kommunen einzeln vor Gericht durchgefochten werden muss und die Arbeit der Beratungsstellen seit inzwischen 5 Jahren beeinträchtigt wird.

Wir konzentrieren uns zunächst auf eine Aktion mit einer Demo und Kundgebung mit Beteiligung von Berliner Politiker*innen aus Frankfurt, Familienministerin, Innenministerin. (Anfragen laufen)konzentrieren

FREIER ZUGANG ZU BERATUNG –SCHWANGERENBERATUNG REFORMIEREN

Samstag, 5. März

11 Uhr              DEMONSTRATION ab Bockenheimer Warte

 12 Uhr             KUNDGEBUNG am Opernplatz,

(vorbehaltlich Auflagen des Ordnungsamtes)

 AKTIONSKALENDER ONLINE

Pro familia hat nichts dagegen, wenn an den anderen Tagen solidarische Aktionen vor der Beratungsstelle stattfinden. Der Unterstützer*innenkreis ist groß und viele wollen etwas machen.

Wir werden deswegen an alle Unterstützer*innen, die auf unserer Mailingliste stehen, einen einen Link zu einem Onlinekalender schicken, in den alle ihre Aktionen eintragen können. Wir übertragen täglich Termine in den KALENDER RECHTS AUF UNSERER WEBSITE. So können Gruppen und  Einzelpersonen sehen, wo schon etwas stattfindet und wo sie mitmachen möchten. Für Anmeldungen beim Ordnungsamt und Organisation etc. wären dann die jeweiligen Gruppen selbst verantwortlich.  

VG Frankfurt entscheidet gegen Persönlichkeitsrechte von Frauen

VG Frankfurt entscheidet gegen Persönlichkeitsrechte von Frauen

“Einen patriarchal und frauenverachtend geprägten Beschluss, so und nicht anders muss man die Entscheidung des VG Frankfurt nennen” so die Sprecherin von Frankfurt für Frauen*rechte, Ursula auf der Heide, “auch wenn Urteilsschelte grundsätzlich schwierig ist. Bei seiner Entscheidung der Klage der sogenannten Mahnwachen für ihre Aufstellung vor der Beratungsstelle pro familia Recht zu geben, ignoriert das VG jedoch nicht nur den weitergehenden Beschluss des VG Karlsruhe vom Mai 2021, die Handreichung des Hessischen Innenministeriums, sondern auch den Schutzauftrag des Schwangerschafts-konfliktgesetzes. Danach sind die Beratungen in Schwangerschaftskonfliktfällen frei von psychischem Druck zu gewährleisten und der unbeeinträchtigte, freie und anonyme Zugang zu einer Beratungsstelle der eigenen Wahl muss sichergestellt werden.“

Der Grundrechtekonflikt, die Kollision zwischen Versammlungsrecht und Persönlichkeitsrechten wird im Beschluss einseitig zu Lasten der Frauen “gelöst”. Die Kollision mit anderen “Meinungen” müssten die Frauen schon ertragen, heißt es dort. Das ist menschenverachtend und frauenfeindlich. Es fehlt nur noch der Hinweis, der im Rahmen einer Anhörung gegeben wurde,  die Frauen könnten ja den Blick senken, wenn sie nicht hinschauen wollten.

Wir sind zuversichtlich, dass die Stadt gegen diesen Beschluss vorgeht. Wir werden die neue Regierung auf Bundesebene bitten, schnell diesen Punkt aus dem Koalitionsvertrag abzuarbeiten und Regelungen zu schaffen, die dem Treiben  fundamentalistischer Gruppen vor Schwangerenberatungsstellen ein Ende machen.

Aber wir sind auch jederzeit bereit den Widerstand auf der Straße neu zu organisieren. Unser Netzwerk ist größer geworden. Ob Texas, Warschau oder Frankfurt, die Beschneidung reproduktiver Rechte, Einschüchterungsversuche und patriarchal geprägte Rechtsprechung nehmen Frauen* nicht  länger hin.

Bündnis Frankfurt für Frauen*rechte

BILDER UND PRESSE VON UNSER DEMONSTRATION UND KUNDGEBUNG

DAS WAR EINE GROSSARTIGE DEMO und KUNDGEBUNG.

DANKE AN ALLE, DIE DABEI WAREN!

Die Percussion von ANNE BREICK hat die Kundgebung eröffnet und uns Power und und eine gute, optimistische Stimmung für die ganze Veranstaltung gegeben, DANKE, ANNE!

Berührende und kämpferische Statements haben traurig, aber auch auch entschlossen gemacht, weiter zu kämpfen gegen Gewalt an Frauen*und Mädchen*.

Danke  Nadja, Renate, Gabi, Gülsen, Maike, Theresia, Hilke, Bernadette und Harpreet.

Auch wenn es bezeichnend ist, dass wir mit einer Kundgebung gegen Gewalt gewaltbereiten Männern weichen mussten- auch die belgischen Hooligans, deretwegen wir unser Programm verändern und die Route verkürzen mussten, konnten unseren Protest nicht stoppen.

Wir waren GEMEINSAM LAUT – NEIN ZU GEWALT

     

WIR WERDEN IMMER MEHR!

Amnesty Bezirksgruppe Frankfurt, ASF, Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Frankfurt, BrokenRainbow e.V., Bündnis 90/Die GRÜNEN Frankfurt am Main, Bundesverband der Mütterzentren e.V., Care Revolution e.V., Caritasverband Frankfurt e.V., DaMigra e.V., Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) Frankfurt, DGB-Frauen Frankfurt, Die GRÜNEN im Römer, DIE LINKE. im Römer, Die LINKE. Kreisverband Frankfurt, EVA Evangelisches Zentrum für Frauen Frankfurt, Feministische Partei DIE FRAUEN, FeM Mädchen*haus Frankfurt, FIM-Flüchtlingsrat Hessen, FIM Frauenrecht ist Menschenrecht e.V., Förderverein Akzeptanz und Vielfalt Frankfurt e.V., Frankfurt für Frauenrechte, Frauen helfen Frauen Frankfurt  e.V., Frauen in Bewegung-Kampfkunst und Bewegung e.V., Beratungsstelle Frauennotruf Frankfurt, Frauenreferat der Stadt Frankfurt am Main, Frauen –Union Frankfurt, Frauenverband Courage e.V., gffb gGmbH, Grüne Jugend Frankfurt, INFRAU e.V., Junularo Frankfurt e.V., Kinothek Asta Nielsen, LIBS, Lesben Informations- und Beratungsstelle e.V., Migrantinnenverein Frankfurt e.V., Orada! e.V. Internationales Theater, Ortsfrauenausschuss IG Metall Frankfurt, Der Paritätische Hessen, pro familia Frankfurt e.V., pro familia Hessen, saloonY e.V., Sisters Rhein-Main e.V., Soroptimist International Club Frankfurt am Main,Soroptimist International Club Frankfurt Vision, Sozialdienst kath. Frauen e.V. Frankfurt, SPD Frankfurt, Türkisches Volkshaus Frankfurt e.V., VAMV, Verband alleinerziehender Mütter und Väter, WIZO-Gruppe Frankfurt, ZAN, Hilfsorganisation zur Förderung der Rechte afghanischer Frauen e.V., ZONTA Club Frankfurt am Main, ZONTA Club Frankfurt II Rhein – Main, #NoFragida

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