Mit links zum Grundeinkommen!
Time 2022-08-25 12:23:10Web Name: Mit links zum Grundeinkommen!
WebSite: http://www.mit-links-zum-grundeinkommen.de
ID:291770
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links,Mit,Grundeinkommen,zumDescription:
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Ja zum BGE im ersten basisdemokratisch erwirkten Mitgliederentscheid
In unserer Partei DIE LINKE wird es dank zahlreicher engagierter Genossinnen und Genossen an der Basis den ersten durch Unterschriften herbeigeführten Mitgliederentscheid geben. Es ist zudem nach Beschluss des Parteiprogramms der erste Mitgliederentscheid auf Bundesebene zu einer inhaltlich-programmatischen Frage. Es geht darum, ob ein emanzipatorisches, bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) künftig fester Bestandteil der Programmatik unserer Partei werden soll. DIE LINKE wäre dann die erste und einzige große, parlamentarisch und gesellschaftlich stark verankerte Kraft, die sich für ein BGE einsetzt. Das würde der Idee des Bedingungslosen Grundeinkommen einen kräftigen gesellschaftlichen Schub geben. Generation Grundeinkommen CC BY 2.0Deine Stimme zählt!
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Wir sind über 1.000 Mitglieder, die sich in DIE LINKE für ein BGE organisieren.
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Ob du Memes oder Sharepics basteln oder als Referent*in in deiner Region zur Verfügung stehen willst: Dieser Mitgliederentscheid ist ein Basisprojekt.
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EintretenFragen & Antworten zum Mitgliederentscheid
Der Mitgliederentscheid findet im September 2022 statt, das ist der beschlossene Zeitplan:
6. September 2022: Versand der Abstimmungsunterlagen13. bis 26. September 2022: Zeit der Abstimmung30. September 2022: AuszählungStimmberechtigt sind alle Mitglieder der Partei DIE LINKE unabhängig von ihrem Alter (so sie das Mindestalter laut Satzung erreicht haben) und ihrer Staatsbürgerschaft. Voraussetzung ist außerdem, dass die Parteimitgliedschaft spätestens am ersten Tag des Mitgliederentscheides wirksam wird. Wirksam wird deine Mitgliedschaft nach Bundessatzung sechs Wochen nach dem Eingang der Eintrittserklärung beim Kreisvorstand, sofern die satzungsgemäße Pflicht zur Beitragszahlung erfüllt ist und kein Einspruch gegen die Mitgliedschaft durch den Kreisvorstand oder einen übergeordneten Vorstand vorliegt.
Ja, gerne, komm zu uns! Beachte aber: Deine Mitgliedschaft muss spätestens am ersten Tag des Mitgliederentscheids wirksam sein. Wirksam wird deine Mitgliedschaft nach Bundessatzung sechs Wochen nach dem Eingang der Eintrittserklärung beim Kreisvorstand, sofern die satzungsgemäße Pflicht zur Beitragszahlung erfüllt ist und kein Einspruch gegen die Mitgliedschaft durch den Kreisvorstand oder einen übergeordneten Vorstand vorliegt. Als “Eingang beim Kreisvorstand” zählt übrigens meist die Übermittlung der Eintrittsdaten vom Bundesverband, wenn du auf der Bundes-Website eingetreten bist. Das kann 48 bis 72 Stunden dauern.
Faustregel also: Wer sechs Wochen und drei Tage vor dem ersten Tag des Mitgliederentscheids eintritt und nicht vergisst, den Mitgliedsbeitrag zu bezahlen (oder: vom Beitrag befreit ist), kann noch mit abstimmen.
Am 6. September 2022 sollen die Abstimmungsunterlagen versendet werden. Wen du Mitglied von DIE LINKE werden möchtest und dann noch mit abstimmen willst, empfehlen wir dir einen Eintritt bis 19. Juli 2022.
Mitglied werden kannst du übrigens mit wenigen Klicks ganz einfach hier.Jeder Mitgliederentscheid muss einen Antragstext enthalten, über den mit Ja oder Nein abgestimmt werden kann. Die zentrale Fragestellung, über die im Mitgliederentscheid abgestimmt wird, ist, ob DIE LINKE ein emanzipatorisches, bedingungsloses Grundeinkommen in ihre Programmatik aufnehmen soll. Oder anders gesagt: Ob DIE LINKE sich jetzt zum BGE bekennt.
Der genaue beschlossene Antragstext, über den abgestimmt wird, ist folgender:
“Die Partei DIE LINKE nimmt ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen, wie es beispielsweise die BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE vorschlägt, in ihre politische Programmatik auf. Sie lehnt neoliberale Grundeinkommensmodelle ab. Dazu wird der Parteivorstand aufgefordert, dem Bundesparteitag bis spätestens ein Jahr nach Abschluss dieses Mitgliederentscheides eine entsprechende Änderung des Parteiprogramms zur Einarbeitung eines linken bedingungslosen Grundeinkommenskonzeptes vorzuschlagen. Nach positiver Entscheidung des Parteitages soll der Parteivorstand auch in den Entwurf des Wahlprogrammes zur nächstfolgenden Bundestagswahl die Forderung nach einem linken bedingungslosen Grundeinkommen aufnehmen.”
Bei einer Beteiligung von mindestens einem Viertel der Mitglieder muss eine einfache Mehrheit (mehr “Ja” als “Nein”) mit “Ja” stimmen, damit unser Antrag angenommen wird und sich DIE LINKE damit offiziell für ein BGE ausspricht.
Wenn du in deinem Kreis- oder Ortsverband eine Infoveranstaltung durchführen möchtest, stellen wir gerne nette und kompetente Referent*innen zur Verfügung. Schreibe uns einfach eine E-Mail an:
2:=E@i<2>A28?6o5:6\\=:?<6\\8CF?56:?<@>>6?]56');">kampagne@die-linke-grundeinkommen.de
Malte Fiedler / DIE LINKE CC BY 2.0Mitmachen!
Mach mit und unterstütze uns dabei, den Mitgliederentscheid gemeinsam zu gewinnen.
Steve Buissinne / Pixabay
Wieviel Netto vom Brutto hättest Du mit einem linken Bedingungslosen Grundeinkommen (als Single)?
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Fragen & Antworten zum BGE
Zum Bedingungslosen Grundeinkommen gibt es so einige Vorurteile oder falsche Vorbehalte. Hier wollen wir sachlich und freundlich auf diese eingehen. Einerseits ganz allgemein, andererseits mit Blick auf häufig geäußerte Kritik am Grundeinkommen.
Antworten zu unserem Grundeinkommen
Antworten auf kritische Fragen zum Grundeinkommen
Zeitplan zum Mitgliederentscheid
30. September 2022
Auszählung des Mitgliederentscheids.
13. bis 26. September 2022
Zeit der Abstimmung.
6. September 2022
Versand der Abstimmungsunterlagen.
August 2022
Digitale Veranstaltung der Bundespartei.
25./26. Juni 2022
Bundesparteitag in Erfurt.
März bis Juli 2022
Regionalkonferenzen zur Debatte.
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